Patente zitieren nach APA 7

Patente sind amtlich veröffentlichte Dokumente, die technische Erfindungen und Schutzrechte belegen. Sie zählen zu den zitierfähigen Primärquellen, wenn Entwicklungen, Verfahren oder Technologien wissenschaftlich nachgewiesen werden sollen.

Im Folgenden wird das Patente zitieren nach APA 7 erläutert.

Patente zitieren APA 7

Für Patente gilt nach APA 7, dass

• die Erfinder als Autorenposition stehen,
• das Jahr der veröffentlichten Fassung (z. B. Anmeldung A1 oder erteiltes Patent B1) angegeben wird,
• der Titel der Erfindung notiert wird,
• der vollständige Dokumentcode mit Länderpräfix und Kindcode geführt wird (z. B. DE102020000123A1, EP2345678B1, WO2021/012345A1, US 8,765,432 B2),
• die ausgebende Behörde oder das Amt als Publisher genannt wird,
• ein vorhandener DOI bevorzugt wird; liegt keiner vor, wird eine stabile URL angegeben. Abrufdaten sind nur erforderlich, wenn der Zugriff nicht dauerhaft gesichert ist.

Grundstruktur im Text

(Erfinder, Jahr, ggf. Abs./Sp./Z.)

Zitation im Text

Direktes Zitat

Patenttexte enthalten häufig strukturierte Fundstellen mit Absätzen, Spalten oder Zeilen. Diese werden im Beleg angegeben.

Beispiele:

„…“ (Müller, 2021, Abs. [0032])

„…“ (Meier, 2019, Sp. 3, Z. 12–18)

Indirektes Zitat

Bei Paraphrasen genügt die Angabe von Erfinder und Jahr.

Beispiele:

Müller (2021) beschreibt ein Verfahren zur Energieoptimierung.

Ein Verfahren zur Energieoptimierung wird beansprucht (Müller, 2021).

Fehlerfreie Zitation nach APA

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Zitation im Text nach APA 7 – Patente

Grundprinzip
Im Text wird der Erfinder als Autor genannt. Eine Organisation kann an die Autorenstelle rücken, wenn im Patentdokument keine natürliche Person, sondern nur eine Körperschaft als Urheber ausgewiesen ist. Die Regeln für die Anzahl der Autoren entsprechen dem APA-7-Schema:

1 Erfinder

Dies ist der Standardfall bei den meisten Patentdokumenten. Der Kurzbeleg enthält Nachname und Jahr der Veröffentlichung.

Im Text: (Müller, 2021)
Narrativ: Müller (2021) beschreibt …

2 Erfinder

Wenn zwei Personen gemeinsam ein Patent angemeldet haben, werden beide Nachnamen bei jeder Nennung vollständig genannt – verbunden mit „&“ im Klammerbeleg oder „und“ im narrativen Stil.

Im Text: (Müller & Schneider, 2020)
Narrativ: Müller und Schneider (2020) beanspruchen …

Ab 3 Erfinder

Bei drei oder mehr Erfindern wird ab der ersten Nennung mit et al. abgekürzt. Diese Regel erleichtert die Lesbarkeit bei umfangreichen Erfinderlisten.

Im Text: (Müller et al., 2019)
Narrativ: Müller et al. (2019) entwickelten …

6 oder mehr Erfinder

Für sechs oder mehr Erfinder gilt dieselbe Regel wie bei drei oder mehr: Ab der ersten Nennung wird nur der Erstautor mit et al. aufgeführt.

Im Text: (Krause et al., 2018)

Organisation als Autorin

Wenn kein individueller Erfinder genannt wird oder die Rechte ausschließlich bei einer Organisation liegen, wird die Körperschaft als Autorin geführt.

Im Text: (Siemens AG, 2017)
Narrativ: Die Siemens AG (2017) beschreibt …

Mehrere Patente desselben Erfinders im selben Jahr

Wenn ein Erfinder im selben Jahr mehrere Patente veröffentlicht hat, werden diese durch Kleinbuchstaben hinter der Jahreszahl unterschieden.

Im Text: (Müller, 2021a) und (Müller, 2021b)

Patente im Literaturverzeichnis nach APA 7

Grundprinzipien nach APA 7

• Autorenposition = Erfinder oder Organisation.
• Jahr der Veröffentlichung nennen.
• Titel der Erfindung nicht kursiv.
• Vollständiger Dokumentcode inkl. Kindcode angeben.
• Behörde oder Amt als Herausgeber/Publisher nennen.
• DOI bevorzugen; wenn keiner vorhanden ist, stabile URL.
• Abrufdatum nur bei variablen oder instabilen Inhalten.

Deutsche Patentanmeldung (A1)

Eine A1-Veröffentlichung bezeichnet die erste öffentliche Anmeldung eines Patents.

Müller, A. (2021). Verfahren zur Energieoptimierung in Gebäuden (DE102020000123A1). Deutsches Patent- und Markenamt.

Deutsches erteiltes Patent (B1)

Das Kürzel B1 zeigt an, dass das Patent erteilt wurde. Es handelt sich um die finale, rechtskräftige Fassung.

Schmidt, L. (2019). Sensoranordnung für Gebäudefassaden (DE102017009876B1). Deutsches Patent- und Markenamt.

Deutsches Gebrauchsmuster (U1)

Gebrauchsmuster sind technische Schutzrechte mit vereinfachtem Prüfverfahren. Das Kürzel U1 verweist auf die erste veröffentlichte Anmeldung.

Keller, S. (2018). Steckverbinder mit Rastmechanismus (DE202017006543U1). Deutsches Patent- und Markenamt.

Europäisches Patent, erteilt (B1)

Das Kürzel EP B1 kennzeichnet ein erteiltes europäisches Patent, das beim Europäischen Patentamt veröffentlicht wurde.

Weber, T., & Hoffmann, R. (2020). Additives Fertigungsverfahren (EP3216543B1). Europäisches Patentamt.

PCT-Veröffentlichung (WO A1)

Das Kürzel WO A1 steht für internationale Veröffentlichungen nach dem Patent Cooperation Treaty (PCT), herausgegeben von der WIPO.

Meier, F. (2022). Data-driven heating control (WO2022/012345A1). Weltorganisation für geistiges Eigentum.

US-Patent, erteilt

Erteilte US-Patente tragen die Bezeichnung U.S. Patent No. und sind beim U.S. Patent and Trademark Office (USPTO) registriert.

Johnson, P. (2017). Smart thermostat control (U.S. Patent No. 9,876,543 B2). U.S. Patent and Trademark Office.

US-Patentanmeldung, veröffentlicht

US-Patent Applications (z. B. A1) kennzeichnen veröffentlichte, aber noch nicht erteilte Anmeldungen.

Lee, C. (2016). Energy usage forecasting (U.S. Patent Application No. 2016/0123456 A1). U.S. Patent and Trademark Office.

US-Design-Patent

Design-Patente schützen ästhetische Gestaltungen, nicht technische Erfindungen. Sie tragen das Präfix D in der Patentnummer.

Garcia, M. (2015). Luminaires housing (U.S. Design Patent No. D750,321). U.S. Patent and Trademark Office.

US-Plant-Patent

Plant-Patente schützen gezüchtete Pflanzen und sind mit dem Kürzel PP gekennzeichnet.

Baker, A. (2014). Rose plant named ‘Sunrise’ (U.S. Plant Patent No. PP25,321). U.S. Patent and Trademark Office.

Onlinezugriff ohne DOI

Wenn ein Patent online, aber ohne DOI verfügbar ist, wird die URL der offiziellen Datenbank angegeben, z. B. Espacenet oder DEPATISnet.

Hahn, K. (2023). Verfahren zur Spitzenlastreduktion (EP4123456A1). Europäisches Patentamt. https://worldwide.espacenet.com/…

Parallelstelle auf nationalem Server

Bei internationalen Patenten, die auch auf nationalen Plattformen veröffentlicht sind, kann eine alternative URL angegeben werden.

Ito, Y. (2021). Power management method (JP2021-123456A). Japan Patent Office. https://www.j-platpat.inpit.go.jp/…

Sonderfälle für Patente nach APA 7

Rechtsstand: Anmeldung vs. Erteilung

Zitiert wird immer die tatsächlich genutzte Version (A1 für Anmeldung, B1 für erteiltes Patent usw.).

Fischer, N. (2020). Verfahren zur Lastverschiebung (EP2019123456A1). Europäisches Patentamt.
Im Text: (Fischer, 2020)

Fundstellenangaben in Patenten

Neben Seiten sind Absatznummern, Spalten und Zeilen möglich; APA 7 erlaubt strukturierte Lokatoren.

Im Text: (Hoffmann, 2019, Abs. [0047]) oder (Johnson, 2017, Col. 5, ll. 3–12)

Continuation, Division, Continuation-in-Part (US)

Zitiert wird das herangezogene Dokument; Vorgängerangaben sind optional.

Nguyen, L. (2018). Battery scheduling method (U.S. Patent Application No. 15/987,654). U.S. Patent and Trademark Office.
Im Text: (Nguyen, 2018)

Reissue- und Reexamination-Patente (US)

Kennzeichnung RE oder Reexamination wird im Dokumentcode geführt.

O’Connor, D. (2013). Optical assembly (U.S. Reissue Patent No. RE44,123). U.S. Patent and Trademark Office.
Im Text: (O’Connor, 2013)

Mehr als 20 Erfinder

Nach APA 7 werden bis zu 20 Erfinder vollständig aufgeführt. Ab 21: erste 19, Auslassungspunkte, letzter Name.

Müller, A., Schmidt, L., Keller, S., Weber, H., Krause, F., Becker, R., … Lehmann, P. (2018). Energiespeicher mit Balancer (DE102016012345B1). Deutsches Patent- und Markenamt.
Im Text: (Müller et al., 2018)

Unveröffentlichte Anmeldung

Nicht veröffentlichte Anmeldungen sind nicht zitierfähig und werden als persönliche Kommunikation behandelt.

Im Text: (R. Wagner, persönliche Kommunikation, 12. Februar 2024)

Patentfamilien und Parallelpublikationen

Pro Nachweis wird eine konkrete Veröffentlichung gewählt. Familienhinweise sind optional.

Chen, Y. (2020). Thermal management system (WO2020/045678A1). Weltorganisation für geistiges Eigentum.
Im Text: (Chen, 2020)

Übersetzte Volltexte

Wird eine amtliche Übersetzung genutzt, wird diese Fassung nachgewiesen; optionale Sprachangabe in eckigen Klammern möglich.

Dupont, C. (2021). Système de gestion thermique [deutsche Übersetzung] (EP3567890B1). Europäisches Patentamt.
Im Text: (Dupont, 2021)

Verpflichtende und empfohlene Angaben

Was ist nach APA 7 für die Zitation von Patenten verpflichtend und was wird empfohlen?

Zitation im Text nach APA 7 (Patente)

Literaturverzeichnis nach APA 7 (Patente)

Häufige Fragen & Antworten

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